Am 11. Feb­ru­ar 2022, dem Inter­na­tionalen Tag der Frauen und Mäd­chen in der Wis­senschaft, lädt die Frak­tion DIE LINKE im Säch­sis­chen Land­tag von 10 bis 12 Uhr zu einem öffentlichen Online-Fachge­spräch „#MeToo in Sci­ence“ ein. Hin­ter­grund ist ein neuer Land­tags-Antrag zum fehlen­den Diskri­m­inierungss­chutz für Studierende an säch­sis­chen Hochschulen und Uni­ver­sitäten (Druck­sache 7/8995). Darin fordert die Links­frak­tion die Staat­sregierung auf, die Geset­zes­lücke für Sach­sen zu schließen und dazu ein bre­ites Beteili­gungsver­fahren zu ini­ti­ieren. Es soll ein Diskri­m­inierungsver­bot mit dem aus­drück­lichen Ver­bot von sex­ueller Beläs­ti­gung und Gewalt gegenüber Studieren­den ver­ankert und eine Beschw­erdestelle geschaf­fen wer­den. Zudem soll ein unab­hängiges Melde­v­er­fahren für sex­u­al­isierte Über­griffe instal­liert wer­den.

Anna Gorskih, hochschulpoli­tis­che Sprecherin der Links­frak­tion, erk­lärt:

„Befra­gun­gen und Erfahrungs­berichte zeigen es immer wieder: Mehr als die Hälfte der Studieren­den haben sex­uelle Beläs­ti­gung erlebt. Betrof­fene soll­ten eigentlich durch das All­ge­meine Gle­ich­be­hand­lungs­ge­setz (AGG) geschützt sein, jedoch weist das Gesetz im Bere­ich des Hochschul­we­sens eine Lücke auf: Es schützt zwar Beschäftigte, die in einem Anstel­lungsver­hält­nis mit der Hochschule ste­hen – für Studierende inner­halb dieser Gruppe gilt das aber nicht expliz­it. Einige Bun­deslän­der haben bere­its mit Maß­nah­men auf der Lan­desebene nachgebessert, in Sach­sen wurde das Prob­lem hinge­gen noch nicht the­ma­tisiert.“

Sarah Bud­de­berg, gle­ich­stel­lungspoli­tis­che Sprecherin, ergänzt:

„Wir fordern die Staat­sregierung dazu auf, die Lücke im Diskri­m­inierungss­chutz zu schließen, zumal dieses Vorhaben im Koali­tionsver­trag fest­geschrieben ist. Darüber hin­aus fordern wir, die Struk­turen zum Schutz Betrof­fen­er auszubauen und zu stärken. Dazu haben wir einen Antrag vorgelegt, in dem wir ver­schiedene Maß­nah­men vorschla­gen.“

Das Online-Fachge­spräch dient dem Aus­tausch über die Verbesserung des Diskri­m­inierungss­chutzes an den Hochschulen. Geladen sind Studieren­den­ver­bände sowie Gle­ich­stel­lungs- und Antidiskri­m­inierungs­beauf­tragte. Fol­gende Fra­gen sollen im Vorder­grund ste­hen:

• Welche Diskri­m­inierungser­fahrun­gen haben Studierende?
• Was kön­nen die Betrof­fe­nen im Fall von Diskri­m­inierung und Beläs­ti­gung tun?
• Was sind beson­dere Prob­lem­la­gen und wo beste­ht Hand­lungs­be­darf?
• Welche poli­tis­chen Maß­nah­men müssen ergrif­f­en wer­den, um Studierende zu unter­stützen?

Inter­essierte Zuhörerin­nen und Zuhör­er sind willkom­men. Die Mod­er­a­tion obliegt Sarah Bud­de­berg und Anna Gorskih. Zur Teil­nahme melden Sie sich bitte unter irenafgnyghat@yvaxfsenxgvba-fnpufra.qr an. Sie erhal­ten dann die Ein­wahldat­en.