Wieder Streit um Rektoratswahl an einer sächsischen Hochschule – Hochschulräte abschaffen!

An der TU Chem­nitz gibt es Stre­it um die Wahl der Rek­torin bzw. des Rek­tors. Die Amt­szeit des bish­eri­gen Rek­tors Prof. Dr. Gerd Strohmeier ist zum 30. Sep­tem­ber 2021 aus­ge­laufen, er bewirbt sich erneut. Allerd­ings taucht er nicht auf der Vorschlagliste des Hochschul­rates der TU Chem­nitz auf. Außer­dem ste­ht der Vor­wurf im Raum, dass ein Mit­glied des Hochschul­rates ein­er anderen ihr nah­este­hen­den Per­son den Vorzug auf der Vorschlagliste gegeben habe.

Dazu sagt Anna Gorskih, Sprecherin der Links­frak­tion für Hochschulpoli­tik:

„Eine poli­tis­che Ein­mis­chung in die inneren Angele­gen­heit­en der Hochschule, ins­beson­dere in die Wahl ein­er Rek­torin oder eines Rek­tors, ver­bi­etet sich. Allerd­ings set­zt der Land­tag mit dem Hochschul­frei­heits­ge­setz den Rah­men, und um diesen Rah­men geht es mir. Es ist nicht das erste Mal, dass es bei ein­er solchen Wahl an ein­er säch­sis­chen Hochschule zu Stre­it kommt. Wieder liegt es an Kon­flik­ten zwis­chen Hochschul­rat und Sen­at. Es sieht aus. als kön­nte sich das Wahlver­fahren an der TU Chem­nitz monate­lang hinziehen – das wäre nicht gut für die Hochschule.

Das Grund­prob­lem ist aus unser­er Sicht die zu starke Posi­tion des Hochschul­rats, der im Benehmen – und nicht im Ein­vernehmen – mit dem Sen­at einen Wahlvorschlag erstellen muss. Das Hochschul­frei­heits­ge­setz muss endlich umfassend erneuert wer­den, um nicht nur diesen Man­gel zu beseit­i­gen. Wir fordern Wis­senschaftsmin­is­ter Sebas­t­ian Gemkow auf, endlich tätig zu wer­den und einen Geset­ze­sen­twurf vorzule­gen. Wir sprechen uns dafür aus, die Hochschul­räte abzuschaf­fen.“