Sie sind ein wichtiger Bestandteil der Hochschulen. In Sach­sen betreuen sie rund 106.000 Studierende an 14 säch­sis­chen Hochschulen. Sie stellen die soziale Infra­struk­tur an den Hochschul­stan­dorten bere­it, sind für die Verpfle­gung von Studieren­den in 36 Mensen und Cafe­te­rien sowie für stu­den­tis­ches Wohnen in Sach­sen ver­ant­wortlich. Die soziale und gesund­heitliche Betreu­ung der Stud­is ist ihr Auf­trag und mit ihren Beratungsange­boten sind sie auch in Krisen­si­t­u­a­tio­nen für sie da: Die Studieren­den­werke.

Der Betrieb von Wohn­heimen und Ver­sorgung­sein­rich­tun­gen, Bear­beitung von BAföG-Anträ­gen, Bere­it­stel­lung divers­er Beratungsange­bote, um auf die unter­schiedlichen Bedürfnisse und Bedarfe von Studieren­den einzuge­hen — das alles gehört zu ihren Auf­gaben.

DIE LINKE hat in den ver­gan­genen Jahren immer wieder darauf ver­wiesen, dass die Studieren­den­werke (StuWe) ein­er besseren Finanzierung bedür­fen, um ihren Auf­gaben gerecht zu wer­den. So steigt allein der Bedarf an Beratungsange­boten der StuWe kon­tinuier­lich. In der Antwort auf meine Kleine Anfrage zum The­ma psy­chosoziale Beratungsange­bote der Säch­sis­chen Studieren­den­werke wird der Anstieg der Gespräche und Beratun­gen sowie die Entwick­lung der finanziellen Ausstat­tung der StuWe verdeut­licht.

In der Pan­demie steigt die Nach­frage nach Beratungsange­boten umso mehr. Nach fast einem Jahr Hochschulschließung und dig­i­talem Studi­um steigt die Gefahr, dass Studierende immer mehr vere­in­samen und Depres­sio­nen, Angst­störun­gen sowie andere psy­chis­che Belas­tun­gen noch weit­er zunehmen. Psy­chol­o­gis­che, psy­chosoziale Beratung und auch Suizid­präven­tion sind hier­bei uner­lässlich. Deswe­gen müssen die Beratungsange­bote der StuWe finanziell und per­son­ell abgesichert und auch aus­ge­baut wer­den, denn sie brauchen genug Kapaz­itäten, um zeit­nah berat­en und unter­stützen zu kön­nen. Außer­dem muss die Infra­struk­tur aus­ge­baut wer­den Online-Beratun­gen und ‑Sprech­stun­den sind in Pan­demiezeit­en der Nor­mal­fall, dafür braucht es sichere dig­i­tale Räume.

Auch die Nach­frage nach Wohn­heim­plätzen reißt in der Pan­demie nicht ab, wie die Pub­lika­tion des Deutschen Stu­den­ten­werks „Wohn­raum für Studierende. Sta­tis­tis­che Über­sicht 2020“ verdeut­lichte. Dabei hinkt die Ver­sorgungsquote mit staatlich geförderten Wohn­heim­plätzen hin­ter­her und stag­niert auf niedrigem Niveau, während die Nach­frage nach erschwinglichem stu­den­tis­chem Wohn­raum weit­er anhält. Ger­ade in der Coro­na-Krise, in der viele Studierende ihre Jobs im Gas­tro- und Dien­stleis­tungssek­tor ver­loren haben und sich jet­zt mit lächer­lichen und real­itäts­fer­nen Nothil­fen des Bun­des­bil­dungsmin­is­teri­ums durch­schla­gen müssen, wer­den natür­lich gün­stige Woh­nun­gen und Zim­mer gesucht. Stellt man die Gesamtzahl der Studieren­den der Zahlen der öffentlich geförderten Wohn­heim­plätze gegenüber, ergibt sich ein klares Missver­hält­nis: während die Gesamtzahl der Studieren­den seit dem Jahr 2007 um 49% gestiegen ist, erhöhte sich die Zahl der öffentlich geförderten Wohn­heim­plätze jedoch nur um 8%. Hier liegt ganz klar eine Ver­sorgungss­chere vor, die keineswegs nur der pan­demis­chen Lage, son­dern auch ein­er Spar- und Kürzungspoli­tik der ver­gan­genen Wahlpe­ri­o­den geschuldet ist. Mehr bezahlbaren Wohn­raum für Studierende zu schaf­fen und auch dauer­haft zu erhal­ten, ist eine drin­gend notwendi­ge Auf­gabe und dafür muss der Freis­taat Sach­sen entsprechende finanzielle Mit­tel bere­it­stellen. Kopf braucht Dach!

Doch die StuWe sind auch sel­ber von den Auswirkun­gen der Pan­demie betrof­fen. So sind z.B. allein durch Schließung von Mensen und Cafe­te­rien prob­lema­tis­che Ein­nah­meaus­fälle ent­standen. In unserem Antrag mit dem The­ma „Hochschulen, Studierende und Beschäftigte wirk­sam vor Auswirkun­gen und (Langzeit)Folgen der Coro­n­avirus-Pan­demie schützen“ forderten wir bere­its im ersten Hal­b­jahr 2020 eine auskömm­liche finanzielle Unter­stützung der säch­sis­chen Stu­den­ten­werke und eine voll­ständi­ge Kom­pen­sa­tion der Ein­nah­mev­er­luste durch weg­fal­l­ende oder stark eingeschränk­te Dien­stleis­tungsange­bote. In mein­er Kleine Anfrage habe ich die Staat­sregierung u.a. nach der finanziellen Unter­stützung und Kom­pen­sa­tion der fehlen­den Ein­nah­men der Studieren­den­werke gefragt. Dass die Staat­sregierung ihre laufend­en Zuschüsse im Früh­jahr und Som­mer 2020 erhöht hat, ist richtig und auch notwendig, denn ger­ade in der Krise hat sich gezeigt, wie essen­ziell die Studieren­den­werke sind. Wie sieht jedoch die Zukun­ft aus, was ist mit den Ein­nah­mev­er­lus­ten aus dem laufend­en Win­terse­mes­ter und kom­menden Som­merse­mes­ter?

Die Frak­tion DIE LINKE hat im Sep­tem­ber 2020 eine Große Anfrage zum The­ma Coro­na mit mehr als 300 Fra­gen gestellt. In ihrer über 1000 Seit­en lan­gen Antwort drückt sich die Staat­sregierung um eine Antwort auf die Frage, welche finanziellen Mit­tel sie zur Kom­pen­sa­tion der pan­demiebe­d­ingt fehlen­den oder zu gerin­gen Ein­nah­men im Win­terse­mes­ter 2020/2021 zur Ver­fü­gung stellt: „Eine Entschei­dung der Staat­sregierung liegt hierzu noch nicht vor“, heißt es dort.

Die Zuschüsse des Lan­des an die StuWe müssen daher auch für die kom­menden Semes­ter im Rah­men des Säch­sis­chen Dop­pel­haushalts 2021/2022 sehr deut­lich aufge­stockt wer­den. Abseits der Kom­pen­sa­tion der Ein­nah­mev­er­luste, müssen die StuWe ihre Auf­gaben erfüllen kön­nen, so müssen z.B. die Wohn­heim- und Men­saka­paz­itäten nicht nur saniert, son­dern nun­mehr auch pan­demiebe­d­ingt tech­nisch und baulich nach- und umgerüstet wer­den. Und es darf schließlich auch nicht dazu kom­men, dass die Finanzierung von notwendi­gen Maß­nah­men durch eine Erhöhung des Semes­ter­beitrags auf die Studieren­den umgelegt wer­den. Das Land Sach­sen und das Wis­senschaftsmin­is­teri­um sind hier also in der Pflicht die nöti­gen Gelder bere­it zu stellen, damit die Studieren­den­werke ihrem sozialen Auf­trag gerecht wer­den kön­nen. Son­st sind laufende Kosten, Sanierung, Woh­nungs­bau und Mod­ernisierung von Mensen nicht finanzier­bar. Wir LINKEN wer­den uns auch im Rah­men der Haushaltsver­hand­lun­gen für eine sta­bile und auskömm­liche Finanzierung der Studieren­den­werke ein­set­zen.